Die Grünen und die Diktaturen

Nicht nur die grüne Politik gegenüber dem Iran macht mich sehr nachdenklich. Die ablehnende Politik der deutschen Grünen gegenüber ihrer Schwesterpartei ist nur ein Beispiel für ein grundsätzliches Problem.

Bleiben wir erst einmal beim Iran. Es ist nun wirklich kein Geheimnis das der Iran an einem Atomprogramm arbeitet. Ziel dieses Programmes ist es, den jüdischen Staat Israel zu vernichten.

Auf der einen Seite werden (auch) von den Grünen an Gedenktagen des Holocaust Krokodilstränen vergossen. die logische Konsequenz des Holocaust, der Staat Israel, wird aber ebenso bekämpft wie an Gedenktagen Krokodilstränen fliessen. Die atomare Drohung gegen Israel wird nicht zur Kenntnis genommen. Für wen ist eigentlich das Geschwafel von „Es darf nie wieder passieren“ bestimmt ? Wie sieht die „besondere Verantwortung für Israel“ konkret aus ?

Wie verbindet sich diese „besondere Verantwortung“ mit der Ablehnung des Golfkrieges 1991 ? Da hat der Irak ein anderes Land, Kuwait, besetzt und Raketen auf Tel Aviv abgeschossen. Gasmasken wurden ausgegeben. auch an Menschen die den deutschen Massenmord überlebt haben. Was mochten diese Menschen gedacht haben  ? Ist das die „besondere Verantwortung“ der Grünen gegenüber dem jüdischen staat Israel ?

Ist es für eine Anti-Atom-Partei kein Problem wenn sich eine Atomare Macht bildet ? Sollte man das nicht mit allen Mitteln verhindern ? Iran, Nordkorea …

Wie ist das eigentlich mit der viel beschworenen Basisdemokratie und der Partizipation der Menschen an einer demokratischen Gesellschaft ? Was kann getan  werden wenn eine Diktatur den Menschen jedes Engagement verbietet und die eigene Bevölkerung praktisch als Geisel hält ?

Noch konkreter und gleichzeitig globaler gefragt: Was glauben die Grünen für eine Loesung zu haben wenn ein Diktator Völkermord begeht ? Wie das ein gewisser Saddam Hussein getan hat als er Hunderte von Kurden – vergaste (!). Ich erinnere mich noch an das unerträglich primitive, dumme und verantwortungslose Geschwätz der Herren Schröder und Fischer gegen den Irak Krieg 2006. Die Grünen, in ihrem pazifistischen Wahn gefangen, gackern in dieser Parade der Verlogenheit munter mit. Ich freue mich das der Irak Krieg letztlich doch stattgefunden hat. Ich freue mich darüber das Saddam Hussein aufgespürt und hingerichtet wurde. Die vergasten Kurden macht das aber genau so wenig wieder lebendig ,wie die vielen anderen opfer des Schlächters von Bagdad. Hätte eine frühzeitige Ergreifung Saddam Husseins Menschenleben gerettet ? Ich glaube (und fürchte)  es ist so.

Srebrenica. Ein  Krieg mitten in Europa. Ein grüner Aussenminister Joschka Fischer der, angesichts des Abschlachtens unter den Augen der UN Blauhelme, für ein robustes militärisches Mandat eintritt. Ein Parteitag. 13. Mai 1999. Ein Farbbeutel auf Joschka Fischer. Das ist der Pazifismus der verlogenen Pazifisten. Letztlich folgten die Grünen dem Bundesaußenminister, der sich von den verlogenen Mitmenschen als „Kriegstreiber“ beschimpfen lassen muss. Kriegstreiber, das ist meine Meinung, sind die Ablehner von militärischer Gewalt. Diese Gruppe von Menschen, die in Deutschland nicht klein ist, ermutigt Diktaturen Gewalt bis hin zu Genoziden anzuwenden. Die Ermutigung besteht darin, das ohnehin nichts passiert, wenn Menschen abgeschlachtet, vergewaltigt, gefoltert, massakriert, werden.

Was schlagen die Grünen, allen voran Claudia Roth, vor um den nächsten Diktator vom Genozid abzuhalten ? Was gedenkt Frau Roth zu tun um das iranische Atomprogramm zu stoppen und damit den nuklearen Holocaust am jüdischen Staat abzuwenden ? Welche ganz konkreten, und durchführbaren, Vorschläge hat Frau Roth zu diesen Fragen  ?

(Nein, ich glaube nicht, das ich eine Antwort bekommen werde ….)