SPD – Ein Trauerspiel

Die SPD gleicht einem Trauerspiel. Es gibt wenig Gutes zu berichten. Und das seit Jahren. Die SPD Spitze, so wird heute bekannt, wusste seit Oktober 2013 von den Vorwürfen gegen ihren Abgeordneten Edathy. Natürlich hat die SPD Spitze nichts weiter getan. Sie verfährt nach dem Modell der drei Affen. Welche Folgen hat dieses Verhalten strafrechtlich ? Vermutlich wird es keine Folgen haben. Soviel zur Gleichheit vor dem Gesetz.

drei affen

Es ist eine schäbige Affäre für eine Bundesregierung. Da sehnt man sich die FDP wieder herbei. Ganz egal ob Herr Edathy unschuldig ist oder nicht (natürlich muss, bis zum Beweis des Gegenteiles, die Unschuldsvermutung gelten, das persönliche Prestige von Herrn Edathy ist zerstört. (Es bleibt immer etwas hängen).

Aber diese Affäre geht weiter über die Person Edathy hinaus. Es ist längst zu einer Affäre des Koalitionspartners der CDU geworden.

Wie lange bleibt diese Tatsache ohne Konsequenzen ?

Tatsachen zu verschweigen ist keinen Heller besser als Tatsachen zu dulden.Und es geht um einen der schwersten Vorwürfe, die man einem Abgeordneten machen kann.

Herr Edathy hat, mit seinem Rücktritt, die Reissleine gezogen.

Es wäre ein Akt der politischen Hygiene wenn ihm andere SPD-Mitglieder, die von den Vorwürfen wussten, folgen würden.